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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UEBUNGSBEISPIELE.AT
Die Zihr KG betreibt unter www.uebungsbeispiele.at und anderen Domains ein Online-Portal für Übungsbeispiele/Übungsaufgaben in digitaler Form. Dieses Online-Portal stellt eine Handelsplattform für Übungsaufgaben dar. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Zihr KG und dem Kunden für die Registrierung bei uebungsbeispiele.at und die Nutzung der von der Zihr KG angebotenen Übungsbeispieldownload Leistungen.
VERTRAGSPARTNER
1.1 Vertragspartner sind die Zihr KG und der Kunde.
1.2 Als Kunden werden nur Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes akzeptiert.
1.3 Die jeweils aktuellen Vertretungsberechtigten der Zihr KG können dem Impressum auf der Internetseite www.uebungsbeispiele.atentnommen werden. Alle wichtigen Kontaktadressen der Zihr KG sind unter www.uebungsbeispiele.at / Kontakt angegeben.
REGISTRIERUNG
2.1 Um Uebungsbeispiel Kunde zu werden und die Uebungsbeispiel Leistungen nutzen zu können, kann man sich bei Uebungsbeispiel registrieren.
2.2 Die Registrierung erfolgt freiwillig unter www.uebungsbeispiele.at. Die Registrierung ist kostenlos. Bei der Anmeldung muss der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort festlegen.
2.3 Die Zihr KG behält sich vor, aus wichtigem Grund die Registrierung einzelner Personen abzulehnen.
2.4 Nach Absenden des Registrierungsformulars unter www.uebungsbeispiele.at erhält der Kunde eine E-Mail von Uebungsbeispiele.at, in dem er zur Bestätigung seiner Registrierung aufgefordert wird. Bestätigt er die Registrierung, wird diese durch ein Willkommens-Mail von der Zihr KG abgeschlossen.
GEGENSTAND DER VERTRAGLICHEN BEZIEHUNGEN
3.1 Der Kunde erkennt mit Bestätigung seiner Registrierung oder dem Erwerb von download codes (siehe 5.) die Geltung dieser AGB unwiderruflich an. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind ausgeschlossen.
3.2 Für sämtliche Beziehungen zwischen der Zihr KG und dem Kunden im Rahmen von Uebungsbeispiel.at, d.h. für die Registrierung und für die Uebungsbeispiel Leistungen, gelten ausschliesslich die vorliegenden AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
UEBUNGSBEISPIEL ACCOUNT
4.1 Mit Abschluss der Registrierung erhält der Kunde zeitlich unbefristet einen eigenen Uebungsbeispiel Account.
4.2 Damit ist er berechtigt, Uebungsbeispiel Leistungen zu nutzen. Zur Nutzung der einzelnen Uebungsbeispiel Leistungen bedarf es zusätzlicher individueller Vertragsabschlüsse.
4.3 Der Kunde kann seinen Uebungsbeispiel Account, jederzeit kündigen, indem er ihn unter www.uebungsbeispiele.at löscht
4.4 Der Uebungsbeispiel Account ist durch die Zihr KG jederzeit schriftlich oder per E-Mail kündbar.
4.5. Die Zihr KG kann schriftlich oder per E-Mail kündigen.
4.6 Der Kunde kann seinen Uebungsbeispiel Account nicht auf einen Dritten übertragen.
KAUF VON DONWLOAD CODES
5.1. Die Nutzung der Leistungen von uebungsbeispiele.at setzt den Erwerb von Download Codes voraus.
5.2. Diese Download Gutscheine können über www.uebungsbeispiele.at / Downloads kaufen bezogen werden. Der Bezug von Download Gutscheinen erfordert keine Registrierung, jedoch die Eingabe einer gültigen eMail Adresse.
5.3. Mit dem Erwerb der Download Gutscheine anerkennt der Kunde die Geltung dieser AGB unwiderruflich.
ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND VERZUG
6.1 Die Preise für die Uebungsbeispiel Leistungen und sind in der jeweiligen Online-Anzeige zu den einzelnen Übungsbeispielen angegeben.
6.2. Dem Kunden stehen für die Bezahlung verschiedene Bezahlverfahren zur Verfügung.
6.3 Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch dritte Nutzer oder Mitbenutzer verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit der Kunde nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.
6.4 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Zihr KG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 12% p.a. zu fordern. Falls der Zihr KG ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Zihr KG berechtigt, diesen geltend zu machen.
AUFRECHNUNG UND ZURÜCKBEHALTUNG
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Zihr KG anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
PFLICHTEN DES KUNDEN
8.1 Der Kunde ist für die richtige Eingabe seiner Daten verantwortlich. Ändern sich diese Daten, muss der Kunde unverzüglich sein Kundenprofil unter www.uebungsbeispiele.at berichtigen. Ist dies nicht möglich, hat der Kunde dies der Zihr KG schriftlich oder per E-Mail an eine der unter www.uebungsbeispiele.at / Kontakt angegebenen Adressen mitzuteilen.
8.2 Der Kunde darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben und muss dieses vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufbewahren. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Passwort unverzüglich unter www.uebungsbeispiele.at zu ändern. In digitalen Medien darf das Passwort nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.
8.3. Der Kunde darf die erworbenen Beispiele nur für persönliche Zwecke nutzen. Jede Weitergabe und Vervielfältigung, sowie jegliche Speicherung in elektronischen Systemen außer zu persönlichen Zwecken ist unzulässig.
VERLETZUNG VON KUNDENPFLICHTEN UND RECHTEN DRITTER DURCH DEN KUNDEN
9.1 Bei erheblichen Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten ist die Zihr KG berechtigt, den Uebungsbeispiel Account oder eine einzelne Leistung zu sperren. Die Zihr KG informiert den Kunden über den Grund der Sperrung. Die Sperre besteht fort, bis die Pflichtverletzung behoben ist und/oder der Kunde die Unterlassung zukünftiger Pflichtverletzungen glaubhaft gemacht hat. Bei begründeten Verdachtsmomenten für eine erhebliche Pflichtverletzung ist die Zihr KG berechtigt, den Uebungsbeispiel Account oder einzelne Uebungsbeispiel Leistungen bis zur Aufklärung des Verdachts zu sperren.
9.2 Die Zihr KG haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können.
9.3 Der Kunde haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung ist der Kunde verpflichtet, die Zihr KG freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
GEWÄHRLEISTUNG
10.1 Mit der Angabe von Leistungsdaten oder sonstigen Beschreibungen der uebungsbeispiel Leistungen, auch wenn sie auf DIN und / oder sonstige Normen Bezug nehmen, übernimmt die Zihr KG keine Garantie für die Beschaffenheit der Uebungsbeispiel Leistungen.
10.2. Inhaltliche Unkorrektheiten, Auslassungen oder sonstige inhaltlichen Beanstandungen der Werke sind keine Mängel im Rechtsinne.
WIDERRUF UND RÜCKGABERECHT
Der Widerruf und die Rückgabe erworbener Dateien sind ausgeschlossen.
VERANTWORTLICHKEIT, HAFTUNGSAUSSCHLUSS UND URHEBERRECHTE
12.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet die Zihr KG für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.
12.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Zihr KG im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Darüber hinaus ist jede Haftung der Zihr KG für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
12.3 Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.
12.4 Für den Inhalt der jeweiligen Beispiele ist alleine dessen Verfasser/Autor verantwortlich. Diese haften insbesondere dafür, dass die Beispiele keine Rechte Dritter, etwa Marken- oder Urheberrechte verletzen und stellen die Zihr KG diesbezüglich von allen Ansprüchen Dritter frei. Alle Angaben und Daten der Verfasser stehen in deren eigener Verantwortung und werden auf deren eigene Gefahr veröffentlicht, wobei die Zihr KG weder zur Nachprüfung noch zur Verfolgung der Daten verpflichtet ist.
12.5. Die Zihr KG übernimmt in keiner Weise eine wie auch immer geartete Verantwortung, insbesondere für die Qualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Verfügbarkeit, Verwendbarkeit oder Inhaltsangaben der Werke zu irgendeinem Zweck. Diese hat allein der Verfasser zu verantworten.
12.6 Die Urheberrechte der Übungsbeispiele liegen ausschließlich bei den jeweiligen Verfassern. Alle Änderungen der Übungsbeispiele in jeder Form müssen durch den/die Verfasser erfolgen. Alle aus dieser Webseite zu entnehmenden Daten, Adressen und Texte unterliegen dem Urheberrecht.
DATENSCHUTZ
13.1 Die Zihr KG behandelt alle vom Kunden erhobenen Daten streng vertraulich. Persönliche Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsdurchführung und -abwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet. Für darüber hinausgehende Verarbeitungen wird eine separate Einwilligung eingeholt.
13.2 Zur Vertragsdurchführung und -abwicklung, für die Hotline und zur technischen Unterstützung der durch die Kunden in Anspruch genommenen Uebungsbeispiel Leis-tungen können die Daten der Kunden im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt werden.
ÄNDERUNGEN DER AGB
Beabsichtigt die Zihr KG Änderungen dieser AGB, wird der Änderungsvorschlag dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich widerspricht. Die Zihr KG wird auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung eingegangen sein. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch der Zihr KG als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages bleibt hiervor unberührt.
SONSTIGE BESTIMMUNGEN
15.1 Für die vertraglichen Beziehungen gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts Anwendung.
15.2 Als Gerichtsstand wird für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Wien vereinbart.
15.3 Sollten einzelne Vertragsbedingungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht.